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Nachrichten

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Revidiertes Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb von China tritt am 1. Januar 2018 in Kraft (6. November 2017)
AIPPI 2017 World Congress hält Informationssitzung über IP-System in China ab (19. Oktober 2017)
Shanghai Trademark Examination Cooperation Center geht in Betrieb (11. Oktober 2017)
 

Aktuelles

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CPA und drei Anwälte werden von Asialaw Surveys als Outstanding IP Firm und Outstanding IP Lawyers in China aufgeführt (6. November 2017)
EPO-Prüfer besuchen CPA-Büro in Hongkong und Hightech-Unternehmen in Shenzhen zum Austausch über Patentpraxis in China und Europa (31. Oktober 2017)
CPA-Anwälte nehmen am 2017 AIPPI World Congress in Sydney teil (27. Oktober 2017)
 

Gesetze

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Verwaltungsmaßnahmen zur priorisierten Prüfung von Erfindungspatentanmeldungen (2012)
Vertrag von Peking zum Schutz audiovisueller Darbietungen (2012)
Patentgesetz der Volksrepublik China (2008)
 

Forum

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Regelungsmaßnahmen für patentbezogene nationale Normen (Entwurf) (8. Januar 2013)
Aktualisierte Fassung 2012 vom CDP über Patentprüfung in den fünf Patentämtern (23. August 2012)
Vergleichende Studie zu „means plus function“-Ansprüchen in China und den USA (15. Mai 2012)

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